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Nutzungsbedingungen von dohero.de

1. Allgemeines

Die dohero GmbH (im Folgenden dohero genannt) betreibt auf dieser Website einen Online-Marktplatz. Auf diesem haben Unternehmen die Möglichkeit die in den Nutzungsbedingungen für Verkäufer näher definierten Produkte zum Verkauf anzubieten. Alle Leistungen auf diesem Online-Marktplatz erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Verkäufers oder Nutzers werden nicht anerkannt und nicht Inhalt des Vertrages. Dies gilt auch dann, wenn dohero in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Geschäftsbedingungen des Verkäufers oder Nutzers vorbehaltlos Leistungen erbringt.

2. Begriffsbestimmungen

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Nutzer im Sinne dieser Vertragsbedingungen sind Personen, welche die Website besuchen.

Verkäufer im Sinne dieser Vertragsbedingungen sind Unternehmer, welche Produkte sowie Angebote einstellen und diese zum Verkauf anbieten bzw. zum kostenpflichtigen Download anbieten.

Käufer sind Nutzer welche Produkte von Verkäufern erwerben.

3. Vertragspartner hinsichtlich Nutzung der Website

Vertragspartner hinsichtlich der Nutzung der Website ist die

dohero GmbH
Johannes-Höschen-Straße 18
33165 Lichtenau
E-Mail: info@dohero.de
Telefon: 05295-9988372
Geschäftsführer: Gunter Wielage
Handelsregister: Amtsgericht Paderborn, HRB 9782
USt.-IdNr: DE 269685921

4. Vertragspartner hinsichtlich der auf dem Online-Marktplatz von Verkäufern angebotenen Produkten / Leistungen

Vertragspartner hinsichtlich der auf dem Online-Marktplatz angebotenen Produkte bzw. Leistungen werden ausschließlich der jeweilige Verkäufer und Käufer. dohero stellt lediglich den Online-Marktplatz für Verkäufer und Käufer zur Verfügung und wird selbst nicht Vertragspartner für über den Online-Marktplatz getätigte Käufe bzw. Geschäfte zwischen Verkäufern und Käufern.

5. Nur Unternehmer als Verkäufer

Nur Unternehmer dürfen auf dohero als Verkäufer tätig werden. Diese müssen ihre Unternehmereigenschaft bei der Anmeldung und ggf. zusätzlich auch später auf Nachfrage durch geeignete Unterlagen seitens dohero nachweisen.

6. Einstellen von Angeboten durch Verkäufer

Verkäufer haben die Möglichkeit, nach Registrierung als Verkäufer, Produkte einzustellen. Dabei müssen Verkäufer die dohero-Richtlinien für die Erstellung von Angeboten (Richtlinien für Verkäufer) beachten. Es sind nur Angebote zulässig, die den dohero-Richtlinien für die Erstellung von Angeboten entsprechen und in eine der vorhandenen Produktkategorien passen. Es gelten die jeweils aktuellen Konditionen und Zahlungsbedingungen für Verkäufer (Konditionen für Verkäufer) zum Zeitpunkt des Einstellens bzw. Verlängerung des jeweiligen Produkts / Angebots. Mit Anlegen des Verkäuferkontos werden diese Regelungen vom Verkäufer akzeptiert.

7. Inhalte des Verkäufers – Zusicherung der Richtigkeit und Rechtmäßigkeit durch Verkäufer

Verkäufer sind verpflichtet, dass alle Angaben und Inhalten ausschließlich wahrheitsgemäß erfolgen und diese bei Änderungen aktualisiert werden. Der Verkäufer sichert zu, dass die von ihm hochgeladenen Daten, Inhalte, Bilder, Dateien etc. wahrheitsgemäß, rechtmäßig und insbesondere auch frei von Rechten Dritter sind. Dies gilt auch für die angebotenen Produkte / Downloads. Werden unvollständige oder falsche Angaben gemacht bzw. diese nicht zeitnah aktualisiert bzw. Rechte Dritter verletzt bzw. sind die Inhalte aus anderen Gründen rechtswidrig, so ist dohero berechtigt, den Verkäufer nach pflichtgemäßem Ermessen vorübergehend zu sperren oder auszuschließen und/oder die unzulässigen Inhalte zu löschen.

8. Rechteeinräumung

Der Verkäufer räumt dohero das Recht ein, die eingestellten Inhalte auf der Website zu veröffentlichen. Der Verkäufer räumt dohero zudem das Recht ein, die Inhalte und Daten zu Werbezwecken zu veröffentlichen.

9. Keine Gewähr für Richtigkeit der Angaben von Verkäufern durch dohero

dohero übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit Angaben oder Inhalte der von Verkäufer. Diese werden von den Verkäufern erstellt und nicht vorab auf ihre Richtigkeit durch dohero überprüft. Eine redaktionelle Bearbeitung der Inhalte finden durch dohero nicht statt.

10. Registrierung und Zugangsdaten

Verkäufer und Käufer bzw. Nutzer, die ein Konto auf dieser Website anlegen, sind verpflichtet, die Daten bei der Registrierung vollständig und komplett anzugeben und diese auf dem aktuellen Stand zu halten. Werden unvollständige oder falsche Angaben gemacht bzw. diese nicht zeitnah aktualisiert, so ist dohero berechtigt, den Verkäufer bzw. Käufer nach pflichtgemäßem Ermessen vorübergehend zu sperren oder auszuschließen.

11. Bewertungsfunktion

Diese Website bietet eine Bewertungsfunktion. Bewertungen müssen immer wahrheitsgemäß erfolgen und müssen sich auf das konkrete Vertragsverhältnis bzw. konkrete Produkt beziehen. Es gelten zudem die Vorgaben gemäß dem Abschnitt „Unzulässige Nutzung“. Bei einem Verstoß ist dohero berechtigt, die Bewertung zu löschen.

12. Unzulässige Nutzung

Verkäufer; Käufer und Nutzer dürfen die zur Verfügung gestellten technischen Ressourcen nicht für rechtswidrige oder strafbare Handlungen bzw. Inhalte nutzen. Dazu zählen insbesondere folgende Aktivitäten, Inhalte bzw. Links auf derartige Inhalte:

- Marken-, Wettbewerbs- und Urheberrechtsverletzungen

- Spam, unaufgeforderte Zusendung von Werbung

- Verletzungen des Rechts am eigenen Bild

- Verstoß gegen Jugendschutzbestimmungen

- gewaltverherrlichende Inhalte

- pornografische/erotische Inhalte oder sonstige Angebote unter Verstoß gegen Jugendschutzbestimmungen

- Aufforderungen zur Gewalt gegen Personen, Institutionen oder Unternehmen

- Informationen oder Links zu illegalen Downloads, Cracks und sonstigen illegalen Inhalten bzw. Aktivitäten

- beleidigende, entwürdigende oder geschäftsschädigende Äußerungen über Personen, Unternehmen, Behörden oder Institutionen in jeglicher Form

13. Sperrung und Ausschluss

Bei einem Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen und die Richtlinien ist dohero berechtigt, den Verkäufer bzw. einzelne Angebote von Verkäufern oder Nutzer nach Ausübung pflichtgemäßen Ermessens je nach Sachlage mit oder ohne vorherige Verwarnung vorübergehend zu sperren oder von der weiteren Nutzung komplett auszuschließen. Dies gilt auch dann, wenn der Verkäufer mit der Zahlung des vereinbarten Entgelts in Verzug gerät. dohero ist schon von Gesetzes wegen verpflichtet, rechtswidrige Inhalte zu löschen bzw. rechtswidrige Handlungen zu unterbinden, sobald dohero Kenntnis von diesen erlangen.

14. Freistellung

Sollte dohero wegen möglicher Rechtsverstöße von Dritten aufgrund von Handlungen des Nutzers / Verkäufers bzw. aufgrund von vom Nutzer / Verkäufer hochgeladene Inhalte, Daten, Bilder etc. in Anspruch genommen werden, so ist der Nutzer / Käufer verpflichtet dohero von jeglicher Haftung freizustellen und alle Kosten (einschließlich der notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung) zu ersetzen, die dohero wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Dies gilt nicht, wenn der Nutzer / Käufer die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben davon unberührt.

15. Allgemeine Haftungsbeschränkung

dohero haftet nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften

- bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
- bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit
- für Garantieversprechen / Beschaffenheitsangaben
- soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist

Bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, d.h. Pflichten deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichten und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten), durch leichte Fahrlässigkeit ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.

Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Die vorstehende Haftungsregelung gilt auch für Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Mitarbeiter von dohero.

16. Änderungen Leistungsumfang und der Nutzungsbedingungen

dohero ist berechtigt, kostenlose Leistungen einzustellen bzw. den Leistungsumfang anzupassen. dohero behält sich das Recht vor, Änderungen an der Website, Richtlinien und Nutzungsbedingungen vorzunehmen. Soweit dohero kostenlose Leistungen erbringt, haben Verkäufer, Käufer und Nutzer hierauf keinen Anspruch.

17. Datenschutz

Soweit die Möglichkeit zur Eingabe personenbezogener Daten besteht, werden diese vertraulich und unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Vorschriften behandelt. Insofern verweisen wir auf die separate Datenschutzerklärung.

18. Vertragsschluss bei Abschluss von Geschäften über den Online-Marktplatz

Mit Einstellung von Produkten gibt der Verkäufer ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über diese Artikel ab. Käufer können die Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und die Angaben bzw. die Bestellung vor Absenden der verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem der Käufer, die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Der Käufer nimmt durch Anklicken des Bestellbuttons "zahlungspflichtig bestellen" die Angebote hinsichtlich der im Warenkorb enthaltenen Waren an. Damit wird der Vertrag zwischen Käufer und dem jeweiligen Verkäufer geschlossen. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhält der Käufer eine Bestätigung per E-Mail. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

19. Zusendung und Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über den Online-Marktplatz

Sämtliche Vertragsinhalte erhält der Käufer in Textform, wie sie vom Verkäufer zum jeweiligen Angebot hinterlegt wurden. Ferner können Käufer, die Bestellseite durch Betätigung der Druckfunktion des Browsers auszudrucken. Registrierte Käufer können die Bestellungen in ihrem Kundenkonto einzusehen. Darüber hinaus findet keine Speicherung des Vertragstextes durch dohero selbst statt und der Vertragstext wird dem Käufer darüber hinaus durch dohero selbst nicht zugänglich gemacht.

20. Hinweis auf Streitschlichtung

Die Europäische Kommission stellt eine Online-Streitbeilegungsplattform (ODR) bereit, die über den Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar ist.

Hinweis zur alternativen Streitbeilegung nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG):

Zur Beilegung von Streitigkeiten aus einem Vertragsverhältnis mit einem Verbraucher bzw. darüber, ob ein solches Vertragsverhältnis überhaupt besteht, sind wir zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bereit.

Zuständig ist die Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, www.verbraucher-schlichter.de. An einem Streitbeilegungsverfahren vor dieser Stelle werden wir teilnehmen.

21. Gerichtsstand

Ist der Nutzer / Verkäufer ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand der Geschäftssitz von dohero für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund des Vertragsverhältnisses ergeben, vereinbart. Stoffwelten ist berechtigt, den Nutzer / Verkäufer in einem solchen Fall auch an dem Gerichtsstand zu verklagen, der sich aus den allgemeinen Regeln ergibt. Gleiches gilt gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

22. Anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Verbraucher gelten zudem die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen desjenigen Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

23. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Ist der Verkäufer bzw. Nutzer ein Verbraucher so gelten anstelle der unwirksamen Regelung die gesetzlichen Bestimmungen. Ist der Verkäufer bzw. Nutzer ein Unternehmer, so gilt anstelle der unwirksamen Bestimmung im Wege der Vertragsanpassung eine andere angemessene Regelung, die wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, wenn ihnen die Unwirksamkeit der Regelung bekannt gewesen wäre.


AGB dohero GmbH / Stand 29.08.2018

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